Feuerwehr Rostock

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Dachaufsetzer - Alarm für die Freiwillige Feuerwehr

 

 

Überall im Stadtgebiet lösen die Funkmeldeempfänger bei den Feuerwehrleuten aus, vielleicht heulen sogar die Sirenen, wenn es sich um einen größeren Alarm handelt. Jetzt heißt es für die Einsatzkräfte: schnell zum Auto, zügig zum Gerätehaus, mit Einsatzkleidung ausrüsten - erst dann rücken die Feuerwehrfahrzeuge aus. Diese Anfahrt ist nicht immer einfach für die Feuerwehrleute. Gerade im Berufsverkehr zügig zum Feuerwehrhaus zu gelangen ist oft schwierig.

Um anderen Verkehrsteilnehmern den Feuerwehreinsatz zu signalisieren, haben sich die meisten der Kameraden einen Magnet-Dachaufsetzer mit der Aufschrift "Feuerwehr im Einsatz" gekauft. Die mit deutlichen Warnfarben versehenen Hinweisschilder stehen im Ernstfall auf dem Autodach.

Natürlich können diese Schilder nicht Blaulicht und Martinhorn ersetzen - und das sollen sie auch nicht. Sie sind lediglich eine Information, die klar machen soll, welches Ziel der Pkw hat. Ohne diesen Hinweis ist ein Feuerwehrmitglied im Einsatz kaum als solcher zu erkennen.

Wenn Sie einen Pkw mit einem solchen Dachaufsetzer (die auch z. B. beim Rettungsdienst eingesetzt werden) sehen, können Sie dem Retter helfen. Und zwar in dem Sie zum Beispiel freiwillig die Vorfahrt gewähren oder dem Fahrzeug auf andere Art und Weise freie Bahn schaffen. Bitte signalisieren Sie das deutlich, mit Handzeichen und ggf. Blinker (sofern Sie rechts ranfahren). Bitte reagieren Sie nicht überhastet - ein solches Entgegenkommen Ihrerseits darf nur durchgeführt werden, wenn es die allgemeine Verkehrslage zulässt und niemand gefährdet wird. Verpflichtet sind Sie dazu nicht. Doch bitte bedenken Sie: das nächste Mal warten vielleicht Sie dringend auf die Hilfe der Feuerwehr...


 

 

 

Einem Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, der nach Auslösung des Alarms mit seinem privaten PKW zum Feuerwehrhaus fährt, stehen grundsätzlich Sonderrechte zu. Diese dürfen aber nur im Ausnahmefall nach einer "Abwägung der Notgesichtspunkte unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden, wenn dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist". Hat der private PKW keine Signaleinrichtungen wie ein Feuerwehrfahrzeug, sind allenfalls mäßige Geschwindigkeitsüberschreitungen ohne Gefährdung oder gar Schädigung anderer Verkehrsteilnehmer zulässig.

 

 

Weiter heißt es in  Abs. 8 des § 35 StVO:

 

"Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden".Diese wenigen Gesetzeszeilen verbergen eine Menge Inhalt (leider ist dies nicht bei jedem Gesetz so), wenn man bedenkt, wie viele speziellen Regelungen und Vorschriften die 53 Paragraphen und die rd. 350 verschiedenen Verkehrszeichen einschl. Zusatzzeichen der StVO beinhalten. Wichtig ist hier jedoch festzuhalten, daß nach den amtlichen Erläuterungen zu § 35 StVO auch für Feuerwehrleute, die im Alarmfall zum Gerätehaus oder zur Einsatzstelle mit ihrem privaten Fahrzeug fahren, Sonderrechte gelten. Besonders angemerkt ist in den Erläuterungen jedoch, daß gerade bei der Benutzung von privaten Fahrzeugen besonders der vorgenannte Abs. 8 des § 35 StVO zu beachten ist, zumal solche Privatfahrzeuge für die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht als Einsatzfahrzeuge erkennbar sind. Übrigens ist diese Regelung der "Sonderrechte für Privatfahrzeuge" kein Bundesrecht, sondern außer in Bayern nur noch in wenigen anderen Bundesländern gültig. Klar definiert der Bayerische Gesetzgeber auch das Verhalten bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten: "Wer Sonderrechte in Anspruch nimmt, muß darauf achten, daß Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer weitestgehend ausgeschlossen sind und auch Behinderungen soweit wie möglich vermieden werden. Die Abweichung von den Regeln (gemeint sind hier die Vorschriften der StVO) muß stets in einem angemessenem Verhältnis zu der dadurch eintretenden Situation stehen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß andere Verkehrsteilnehmer auf Sondersituationen häufig unsicher und atypisch reagieren".

Abschließend noch einige Anmerkungen zur Kennzeichnung von Privatfahrzeugen im Alarmfall mit dem Schild "Feuerwehr im Einsatz".

 

 

Der Gesetzgeber bietet den Feuerwehrdienstleistenden die Möglichkeit an, daß private Kraftfahrzeug mit dem Schild "Feuerwehr im Einsatz" zu kennzeichnen. Voraussetzungen sind:

 

Das Schild darf nur solange und nur soweit angebracht sein, als sich das Fahrzeug auf der Fahrt zum Feuerwehrgerätehaus oder zur Schadensstelle oder einer sonstigen durch den Einsatz bedingten Fahrt befindet. Die Schilder dürfen daher nicht auf der Fahrt zu Übungen und auf der Rückfahrt von Einsatz verwendet werden.

Aus der Verwendung des Schildes dürfen keinerlei Sonderrechte/ Wegerechte im Straßenverkehr abgeleitet werden, sie hat keine Wirkung gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern.